Das Brömsehaus der Deutschbaltischenkulturstiftung in Lüneburg
                     Das Brömsehaus in Lüneburg
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SATZUNG
der Carl-Schirren-Gesellschaft e. V.
- Das Deutschbaltische Kulturwerk -

§ 1 Zweck der Gesellschaft

Die 1932 gegründete Carl-Schirren-Gesellschaft e. V., - Das Deutschbaltische Kulturwerk – mit Sitz in Lüneburg, dient der Pflege, Förderung und Erforschung deutschbaltischer Kultur und Tradition, dem Sammeln und Bewahren deutschbaltischen dinglichen Kulturgutes sowie der Völkerverständigung. Sie verfolgt damit ausschließlich und unmittelbar wissenschaftliche, kulturelle und andere gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung (z. Zt. §§ 51-68 der AO); sie verfolgt keine politischen und wirtschaftlichen Ziele.

Der Satzungszweck wird verwirklicht durch Förderung von Wissenschaft und Forschung, durch Seminare, Vorträge, Jahrestagungen und ähnliche Veranstaltungen sowie durch die Herausgabe von wissenschaftlichen und publizistischen Werken. Die Gesellschaft unterhält zur Erreichung ihres Satzungszweckes auch eine Stiftung.

Die Gesellschaft strebt die Pflege und Erhaltung von Kulturwerten an, die einen Bezug zu den baltischen Ländern und ihren Völkern aufweisen, und unterstützt die Verbindung zu den Bewohnern der baltischen Staaten auf den genannten Gebieten.

§ 2 Mitgliedschaft

Die Gesellschaft umfaßt ordentliche, korrespondierende und fördernde Einzelmitglieder und körperschaftliche Mitglieder. Die Aufnahme erfolgt durch den Vorstand. Als korrespondierende Mitglieder können im Ausland lebende Personen, die an den Zielen und dem Zweck der Gesellschaft interessiert sind, durch den Vorstand berufen werden.

Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluß oder Tod (bei natürlichen Personen) bzw. Auflösung (bei juristischen Personen). Der Austritt kann nur zum Schluß eines Kalenderjahres erfolgen und muß dem Vorstand mindestens 3 Monate zuvor schriftlich oder mündlich erklärt werden.

Mitglieder, die den Zwecken der Gesellschaft zuwider handeln, können durch den Vorstand aus der Gesellschaft ausgeschlossen werden. Das ausgeschlossene Mitglied kann Berufung an die Mitgliederversammlung einlegen.

§ 3 Organe der Gesellschaft

Organe der Gesellschaft sind:
            1. der Vorstand
            2. die Mitgliederversammlung

Mit der Wahrnehmung bestimmter Obliegenheiten können durch den Vorsitzenden besonders Beauftragte betraut werden, die den Vorstand in seiner Arbeit unterstützen.

Die Vorstandsmitglieder bilden zugleich den Vorstand der Carl-Schirren-Stiftung.

§ 4 Der Vorstand

Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden, den beiden stellvertretenden Vorsitzenden und weiteren Mitgliedern, und zwar insgesamt mindestens 7, höchstens 11 Mitgliedern. Die Vorsitzenden sind berechtigt, jeder für sich, die Gesellschaft nach außen zu vertreten; sie bilden den Vorstand im Sinne des BGB.

Erforderlichenfalls bestimmen die übrigen Vorstandsmitglieder die zur Vertretung des Vereins bis zur nächsten Mitgliederversammlung berechtigten Glieder; bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des an Jahren ältesten Vorstandsgliedes.

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf zwei Jahre gewählt. Er übt seine Funktionen bis zur Wahl des neuen Vorstandes aus. Scheiden Vorstandsmitglieder vorzeitig aus, hat auf der nächsten Mitgliederversammlung eine Ergänzungswahl zu erfolgen; seine Wahl gilt für die Dauer der Amtszeit des Ausgeschiedenen.

§ 5 Die Mitgliederversammlung

Alljährlich, in der Regel im September, findet eine ordentliche Mitgliederversammlung zur Entgegennahme eines Arbeitsberichtes des Vorstandes, zur Vornahme fälliger Wahlen und zur Beratung und Beschlußfassung über Arbeiten der Gesellschaft statt. Die Mitgliederversammlung bestellt zur Kontrolle der Kassenführung zwei Kassenprüfer und erteilt dem Vorstand Entlastung. Die Einladung zur Mitgliederversammlung hat mindestens drei Wochen vor ihrem Zusammentritt mit Angabe der Tagesordnung schriftlich zu erfolgen. Anträge zur Tagesordnung aus dem Kreise der Mitglieder müssen spätestens zehn Tage vor der Versammlung beim Vorstand eingehen. Auf Beschluß des Vorstandes oder auf
Antrag von mindestens einem Zehntel der Mitglieder ist eine außerordentliche Mitgliederversammlung mit Frist von sechs Wochen einzuberufen.

Die Mitgliederversammlung ist unabhängig von der Zahl der teilnehmenden Vereinsmitglieder beschlußfähig. Stimmberechtigt sind die ordentlichen Mitglieder. Andere Mitglieder sind befugt, in beratender Eigenschaft teilzunehmen. Alle Beschlüsse, einschließlich der Wahlen, ausgenommen Satzungsänderung und Auflösung der Gesellschaft, erfolgen mit einfacher Stimmenmehrheit. Zur Durchführung von Wahlen können ordentliche Mitglieder, die an der persönlichen Teilnahme verhindert sind, ihr Stimmrecht an andere Mitglieder durch schriftliche Vollmacht übertragen. Jedes Mitglied kann höchstens 3 Stimmen abgeben.

Über die Verhandlungen und Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift aufzunehmen, die vom Protokollführer und dem Versammlungsleiter zu unterzeichnen ist.

§ 6 Mitgliedsbeitrag

Über die Höhe des Mitgliedsbeitrages beschließt die Mitgliederversammlung. Der Vorstand ist befugt, in Ausnahmefällen den Einzelbeitrag herabzusetzen. Der Beitrag für körperschaftliche Mitglieder wird durch Vereinbarung mit dem Vorstand festgesetzt.

§ 7 Mittel der Gesellschaft

Die Gesellschaft ist selbstlos tätig; sie verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

Die Mittel der Gesellschaft dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Gesellschaft.

§ 8 Vergütungen

Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Gesellschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

Die Mitglieder des Vorstandes leisten ihre Arbeit für die Gesellschaft ehrenamtlich. Entsprechendes gilt für Beauftragte gemäß § 3. Angemessene Auslagen werden auf Antrag ersetzt.

§ 9 Satzungsänderungen

Satzungsänderungen materieller Art bedürfen einer Zweidrittel-Mehrheit der Mitgliederversammlung und sind spätestens in der Einladung zu der Mitgliederversammlung in der Tagesordnung bekanntzugeben.

Ohne erneuten Beschluß der Mitgliederversammlung ist der Vorsitzende befugt, auf Wunsch des Registergerichtes an den Satzungen Änderungen formaler Art vorzunehmen.

§ 10 Rechnungsjahr

Das Rechnungsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 11 Auflösung der Gesellschaft

Die Gesellschaft endet durch Auflösung oder Aufhebung. Über die Auflösung entscheidet die Mitgliederversammlung. Zu dem Beschluß ist eine Mehrheit von drei Vierteln der Mitglieder erforderlich. Abwesende Mitglieder können ihr Stimmrecht auf Teilnehmer der Versammlung durch schriftliche Vollmacht übertragen.

Bei Auflösung oder Aufhebung der Gesellschaft oder bei Wegfall ihres bisherigen Zweckes fällt das Vermögen der Gesellschaft an die Carl-Schirren-Stiftung, die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige Zwecke zu verwenden hat.

Kann diese Institution die Nachfolge nicht antreten, so entscheidet die Mitgliederversammlung über die Verwendung des Vereinsvermögens. Das Vermögen soll in diesem Fall an eine Institution oder einen gemeinnützigen Verein mit Sitz in der Bundesrepublik Deutschland übertragen werden, die ähnlichen Zwecken dienen wie die Carl-Schirren-Gesellschaft. Die Bestimmung über die Vermögensbindung bei der Auflösung der Gesellschaft oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke ist, das Vermögen zu steuerbegünstigten Zwecken zu verwenden. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.

                                                                              gez. A. v. Campenhausen

 

Beschlossen in der Mitgliederversammlung am 26. September 1992 in Lüneburg.
Mit weiteren Änderungen eingetragen in das Vereinsregister am 26. 2. 1993.
Stand 2005

Die Deutsch-Baltischen Gesellschaften